Arbeitgeberrelevante Informationen zu COVID-19

Die aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung wurde am 2. Juni 2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt zum 7. Juni 2021 in Kraft und ersetzt die Coronavirus-Impfverordnung vom 10. März 2021.

Das Bundesministerium für Gesundheit hat neue Vorgaben zur Belieferung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit dem Impfstoff von BioNTech festgelegt.

Schnelle Einigung der europäischen Institutionen erleichtert grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität und Dienstleistungserbringung.

Das Bundesgesundheitsministerium hat kurzfristig den Entwurf einer Aktualisierung der Nationalen Impfstrategie übermittelt und die Möglichkeit einer Stellungnahme eingeräumt.

Am 19. Mai 2021 hat das Bundesgesundheitsministerium einen neuen Referentenentwurf zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 herausgegeben.

Erleichterungen und Ausnahmen für einreisende Geimpfte und Genesene.

Konsultationsvereinbarung mit der Schweiz verlängert und auf Begründung von Betriebsstätten erstreckt.

Die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (SchAusnahmV) wurde am 8. Mai 2021 im Bundesanzeiger verkündet.

Steuerfreie Auszahlung von max. 1.500 € nun bis 31. März 2022 möglich.

Geplante Regelungen in Bezug auf Präsenzunterricht, Entschädigungsanspruch und Verordnungskompetenz der Länder erweitert.