Arbeitgeberrelevante Informationen zu COVID-19

Bundestag stimmt der Ergänzung ins § 56 Abs. 1a IfSG zu.

Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre Fachliche Weisung zu Weiterbildung während Kurzarbeit, Hinzuverdienstmöglichkeit und Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ab dem 4. und 7. Bezugsmonat veröffentlicht.

Kabinett beschließt Erweiterung des Entschädigungsanspruchs für vorgezogene und verlängerte Schließung der Schulen und Kindertagesstätten.

Weitere Maßnahmen zur Abmilderung der Corona-Folgen beschlossen und verlängert, u.a. zur Förderung der Weiterbildung während Kurzarbeit, Höhe des Kurzarbeitergeldes und virtuellen Betriebsratssitzungen.

Die Empfehlung richtet sich an die Arbeitsschutzverantwortlichen im Betrieb, insbesondere an Arbeitgeber und Betriebsärzte.

Konsultationsvereinbarung mit der Republik Polen geschlossen, mit der Schweiz, den Niederlanden und Frankreich verlängert.

Corona-bedingte erneute Verlängerung der Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung.

Anlässlich der anhaltenden COVID-19-Krise werden die Sonderregelungen im Bereich des Pflege- und Familienpflegezeitgesetzes bis 31. März 2021 verlängert.

Arbeitgeber werden gebeten zu prüfen, ob Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 23. Dezember bis zum 1. Januar geschlossen werden können.

In der Öffentlichkeit fand das Gesetz wegen seiner verfassungsrechtlichen Dimension große Aufmerksamkeit, arbeitsrechtlich relevant ist die Erweiterung des Kreises der Entschädigungsberechtigten und die Klarstellung zu Reisen in ein Risikogebiet.