Die Initiative der OECD umfasst ein Konzept für sicheres Reisen.
Die Initiative der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für grenzüberschreitende Mobilität während der COVID-19-Krise (Anhang) wurde im Rahmen des jährlichen Ratstreffens der OECD-Mitgliedsländer auf Ministerebene am 1. Juni 2021 beschlossen.
Aufgrund des Voranschreitens der Impfungen in den OECD-Mitgliedsländern führen die meisten OECD-Länder Impfbescheinigungen als Teil ihrer Reiserichtlinien ein. In Ermangelung solcher Bescheinigungen verlangen sie Tests und möglicherweise eine Quarantäne, so wie es bereits jetzt geschieht. Angesichts des bereits bestehenden Flickenteppichs nationaler und regionaler Vorschriften zielt die Initiative der OECD auf eine größere Kohärenz in der Politik für grenzüberschreitende Mobilität ab.
Im Wesentlichen sollen Reisende, die den Nachweis erbringen, dass sie mit einem der von der Weltgesundheitsorganisation WHO empfohlenen Impfstoffe geimpft wurden oder dass sie von einer früheren COVID-19-Infektion genesen sind, von den Test- und/oder Quarantäneanforderungen im Zusammenhang mit der Reise befreit werden. Für Reisende, die keinen gültigen Impf- oder Genesungsnachweis erbringen können, ist ein Reiseprotokoll zu erstellen, das Tests und Quarantäneauflagen entsprechend dem Risiko einer COVID-19-Infektion umfassen kann.
Die OECD-Initiative baut ausdrücklich auf bestehenden internationalen Initiativen auf: Sie spiegelt den Risikorahmen der WHO wider und sieht die Übernahme der Vorschriften der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation in allen hygienerelevanten Aspekten vor. Sie stützt sich auf ein Ampelsystem nach dem Vorbild der Europäischen Union. Auch das Daten-, Sicherheits- und Zertifizierungssystem baut auf dem der Europäischen Union auf, das wiederum mit den Vorschlägen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation übereinstimmt.
Sie besteht aus einer Reihe von Richtlinien und ist kein rechtsverbindlicher Text. Wenn Länder die Initiative umsetzen wollen, können sie dies unilateral, in bilateralen oder multilateralen Vereinbarungen tun.
Die Initiative der OECD ist zu begrüßen, da sie einen einheitlichen und klaren Rahmen für die grenzüberschreitende Mobilität auf Ebene der OECD-Mitgliedstaaten bilden kann, die sehr wichtig sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftige ist. Aufgrund des freiwilligen Charakters hängt ihre praktische Wirksamkeit jedoch von der Bereitschaft der OECD-Mitgliedstaaten ab, die Richtlinien in bilateraler oder multilateraler Vereinbarung anzuwenden und umzusetzen.
