Arbeitgeberrelevante Informationen zu COVID-19

Diese Zuordnung der Europäischen Kommission sowie der EU-Mitgliedstaaten ist für die Festlegung der Schutzmaßnahmen gegen SARS-CoV-2 im Betrieb von Bedeutung.

Die Leitlinie soll die bereits bestehenden Vorgaben zum arbeitsschutzrechtlichen Umgang mit SARS-CoV-2 ergänzen.

Bundestag billigt das Kreditprogramm.

BDA entschärft ihre Position zur Anweisung der Nutzung der App. Versicherungsarbeitgeber setzen ohnehin ganz überwiegend auf Freiwilligkeit der Nutzung.

BDA identifiziert bezogen auf das Arbeitsrecht notwendige Reformschritte zur Krisenbewältigung und zur Sicherstellung eines gelungenen Neustarts.

BDA positioniert sich zur Benutzung der App aus Arbeitgebersicht.

Zum 15. Juni wurden die pandemiebedingt wieder eingeführten Binnengrenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Italien und Dänemark aufgehoben. Die Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten wurden bis zum 30. Juni 2020 verlängert.

Abschluss einer Konsultationsvereinbarung mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Bundesrat erteilt seine Zustimmung.

Die Überarbeitung der sog. „SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel” schreitet weiter voran. Mittlerweile liegt bereits eine dritte Entwurfsfassung vor.